Zur Verbesserung des Patientenschutzes möchte der Bundesrat die Qualität und Sicherheit von Medizinprodukten erhöhen. An seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 hat er die Revision der Medizinprodukteverordnung (MepV) sowie die neue Verordnung über klinische Versuche für Medizinprodukte (KlinV-Mep) angenommen.

Um rasch auf einen Wiederanstieg der Fallzahlen reagieren zu können, soll so viel getestet werden wie möglich und sinnvoll ist. Der Bund übernimmt deshalb ab dem 25. Juni 2020 sämtliche Kosten für Coronatests.

Die Transkatheter-Aortenklappen-Implantation ist eine minimal-invasive Alternative zum operativen Klappenersatz am offenen Herzen. Sie wird neu von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) auch bei Operationen mit mittlerem Risiko vergütet.

Damit Personen mit Diabetes einen verbesserten Zugang zu medizinischer Fusspflege erhalten, soll die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) die entsprechenden Leistungen der Podologinnen und Podologen künftig vergüten.

Bundesrat Alain Berset und Vertreterinnen und Vertreter der Kantone haben heute in Bern die Zusammenarbeit in der besonderen Lage gemäss Epidemiengesetz besprochen. Nach Beendigung der ausserordentlichen Lage liegt die Hauptverantwortung für die Verhinderung und Bekämpfung eines Wiederanstiegs der COVID-19-Fälle bei den Kantonen.

Der Bundesrat möchte den Zugang zu Behandlungen mit Medizinalcannabis erleichtern. An seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 hat er die Botschaft über die Énderung des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Ab Montag, 22. Juni 2020, werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus weitgehend aufgehoben. Einzig Grossveranstaltungen bleiben bis Ende August verboten. Dies hat der Bundesrat aufgrund der anhaltend tiefen Fallzahlen an seiner Sitzung vom 19. Juni 2020 beschlossen.

Mit den weitgehenden Lockerungen per 6. Juni ist die Schweiz in einer neuen Phase angekommen.