Schweizer Demokratie mittelmässig

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Schweizer Demokratie mittelmässig

Die Schweiz ist nicht wie erwartet die Demokratie par excellence, sondern nur Mittelmass. Im Vergleich mit 29 etablierten Demokratien liegt sie auf Rang 14. Dies zeigt das Demokratiebarometer, ein neu entwickeltes Instrument zur Messung der Demokratiequalität.

Die höchste Demokratiequalität weisen gemäss dem Demokratiebarometer Dänemark, gefolgt von Finnland und Belgien auf. Diese Länder erfüllen die neun Demokratiefunktionen aus den Bereichen Freiheit, Gleichheit und Kontrolle am besten, die das Demokratiebarometer analysiert. Das Demokratiebarometer misst die Qualitätsindikatoren Schutz der individuellen Freiheit vor Eingriffen durch Dritte, insbesondere den Staat, Rechtsstaatlichkeit, eine aktive Öffentlichkeit, Transparenz, Partizipation, Repräsentation, politischer Wettbewerb, Gewaltenkontrolle und die Fähigkeit, demokratische Entscheidungen umzusetzen. Der Vergleich von 30 etablierten Demokratien zwischen 1995 und 2005 zeigt, dass die Demokratien in Polen, Südafrika und Costa Rica die geringste Qualität aufweisen.

Weshalb sich die Schweiz im Schnitt der elf Untersuchungsjahre lediglich auf einem enttäuschenden 14. Rang befindet, erläuterte Marc Bühlmann von der Universität Zürich. Die Schweiz erweist sich zwar hinsichtlich der Erfüllung individueller Freiheiten, aktiver Öffentlichkeit, Wettbewerb und Regierungsfähigkeit als ein demokratisches Musterland. Gewaltenkontrolle, Transparenz und Partizipation werden aber nur sehr schlecht umgesetzt: In der Schweiz kann die Legislative die Regierung nur sehr unzureichend kontrollieren, die Judikative ist im Vergleich mit anderen Demokratien nicht sehr unabhängig, es gibt keine transparente Parteienfinanzierung und – bis 2005 – keine wirksame gesetzliche Garantie der Informationsfreiheit.

Frei und ungleich

Darüber hinaus befindet sich die politische Partizipation sowohl bei Wahlen als auch bei Abstimmungen auf einem sehr niedrigen Niveau. «In sozialer Hinsicht ist die politische Beteiligung in der Schweiz besonders ungleich», betonen die beiden Projektleiter Wolfgang Merkel und Marc Bühlmann. Ein grosser Teil der Schweizerinnen und Schweizer beteiligt sich nicht an der Politik. Diejenigen aber, die sich politisch beteiligen, sind vor allem die Gebildeten, Wohlhabenden, Älteren und überproportional Männer. Vom Ideal einer Demokratie politisch Gleicher, in der alle Bürgerinnen und Bürger sich politisch engagieren und deren Interessen und Werte gleichmässig in die politische Arena gelangen, ist die Schweiz weiter als die meisten anderen Demokratien entfernt. «Insgesamt lässt sich zeigen, dass die Schweiz das Prinzip Freiheit gut verwirklicht, das Prinzip der politischen Gleichheit sich aber nur sehr mangelhaft durchgesetzt hat», so das Fazit von Marc Bühlmann.

Mit dem Demokratiebarometer lassen sich Entwicklungen über die Zeit aufzeigen. Und hier lässt sich ein optimistischeres Fazit für die Schweiz ziehen. Insbesondere die Verfassungsrevision 1999, aber auch einige Fortschritte hinsichtlich Transparenz und Partizipation lassen die Schweiz von Rang 19 im Jahr 1995 auf Rang 9 im Jahr 2005 aufrücken. Die Schweiz ist denn auch jenes Land in der untersuchten Ländergruppe, das in diesem Zeitraum die markanteste positive Entwicklung in seiner Demokratiequalität zeigt.

 

Länder im Vergleich 1995-2005

Länder Demokratiequalität
Dänemark88.3
Finnland87.7
Belgien85.1
Island83.5
Schweden82.9
Norwegen82.1
Kanada79.4
Niederlande79.0
Luxemburg75.2
USA74.9
Deutschland73.2
Neuseeland72.1
Slowenien69.6
Schweiz67.8
Irland67.0
Portugal66.7
Spanien66.6
Australien65.5
Ungarn63.2
Oesterreich63.1
Tschech. Republik58.2
Italien57.0
Zypern55.5
Malta54.2
Japan45.8
Grossbritannien44.6
Frankreich42.8
Polen42.0
Südafrika39.8
Costa Rica32.7

 

 

C. Wirth, Editor