Bundespräsident Cassis bespricht globale Sicherheit und bilaterale Themen mit Japans Premier Kishida und Aussenminister Hayashi

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Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Montag, 18. April 2022, in Tokio zu Gesprächen mit dem japanischen Premierminister Fumio Kishida und mit Aussenminister Yoshimasa Hayashi zusammengekommen. Auf der Agenda stand der Krieg in der Ukraine und die damit verbundenen sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa und Asien. Weitere Themen waren die Aufgaben beider Länder in den internationalen Organisationen und die Zusammenarbeit beim Handel und in der Wissenschaft.

Bundespräsident Cassis und seine Gesprächspartner würdigten die guten bilateralen Beziehungen, die auf gemeinsamen Werten basieren. «Japan und die Schweiz stehen ein für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Multilateralismus und eine regelbasierte globale Ordnung. Wir durchleben eine Zeit, in der diese Prinzipien zunehmend in Frage gestellt werden. Umso wichtiger ist es, dass wir gemeinsam dafür einstehen», erklärte Bundespräsident Cassis. Beide Länder sind Kandidaten für eine Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat für 2023/24.

Der Bundespräsident unterstrich das Schweizer Engagement für eine Stärkung des regelbasierten internationalen Systems. Neutralität bedeute nicht Gleichgültigkeit gegenüber mutmasslichen Kriegsverbrechen und der Verletzung fundamentaler Normen des internationalen Rechts. Zur Sprache kam in diesem Kontext der russische Angriff auf die Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik in Europa und in Asien.

Wichtiger Handelspartner
Japan ist der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien (ohne Edelmetalle), seit 2009 ist ein Freihandelsabkommen in Kraft. Beide Seiten unterstrichen bei den offiziellen Gesprächen am Montag die hohe Qualität der Handelsbeziehungen. Bundespräsident Cassis bekräftigte, dass aus Sicht der Schweiz eine Modernisierung des bestehenden Freihandelsabkommens wünschenswert wäre.

Die Stärkung der bilateralen Partnerschaft in den Bereichen Handel, Investitionen, Innovation, Wissenschaft und Digitalisierung ist ein weiterer wichtiger Aspekt des Besuchs. Am Dienstag, 19. April, wird Bundespräsident Cassis diese Themen in separaten Gesprächen mit Takayuki Kobayashi, dem Minister für wirtschaftliche Sicherheit, und mit Digitalisierungsministerin Karen Makishima vertiefen.

Auch in Forschungsfragen arbeiten die beiden Länder eng zusammen. Japan ist ein wichtiges Land für die bilaterale Forschungskooperation der Schweiz. Im Rahmen des Präsidialbesuchs wird ein «Memorandum of cooperation» bei gemeinsamen Forschungsprojekten zwischen der Japanischen Gesellschaft für die Wissenschaftsförderung und dem Schweizerischen Nationalfonds unterzeichnet.

Reise mit drei Stationen

Der Besuch umfasst nach Tokio die Stationen Osaka und Kyoto. In Tokio wird der Bundespräsident am Dienstag an einem Anlass im Rahmen des 40-Jahr-Jubiläums der Schweizer Industrieund Handelskammer in Japan (SCCIJ) teilnehmen. In Osaka wird die Delegation unter Leitung von Bundespräsident Cassis am Mittwoch, 20. April, beim Spatenstich zum Bau des neuen Schweizer Konsulats dabei sein. Das Konsulat wird zugleich als Swissnex-Standort dienen, womit das globale Schweizer Netzwerk für Bildung, Forschung und Innovation einen weiteren Hauptstandort erhält.

Auf dem Programm stehen ausserdem ein Austausch mit den Organisatoren der Weltausstellung OSAKA 2025, eine Besichtigung des Supercomputers Fugaku und ein Anlass mit der Schweizer Gemeinschaft in der Metropolregion Kansai. Am Donnerstag, 21. April, wird der Bundespräsident an der Universität von Kyoto eine Rede über die Verbindung von Wissenschaft und Innovation mit der Diplomatie halten.


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