Gemeinsame Kandidatur der Schweiz und Luxemburgs für das Co-Präsidium der ESA in den Jahren 2012-2015

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Bern, 07.12.2011 - Der Bundesrat hat beschlossen, dass sich die Schweiz - gemeinsam mit Luxemburg - für das Co-Präsidium der Europäischen Weltraumorganisation ESA in den Jahren 2012-2015 bewirbt. Die Schweiz unterstreicht damit ihr Engagement für die Unabhängigkeit Europas im Weltraum. Die gemeinsame Kandidatur mit Luxemburg stärkt die Beziehungen beider Länder weit über den Raumfahrtbereich hinaus.

Obwohl die Schweiz Gründungsmitglied der ESA ist, hat sie noch nie den Vorsitz des ESA-Rates auf Ministerebene innegehabt. Sie hat sich nun mit Luxemburg auf eine gemeinsame Kandidatur für das Co-Präsidium in den Jahren 2012-2015 geeinigt. Eine solche gemeinsame Präsidentschaft ermöglicht, die Stärken der beiden Länder zu kombinieren, nämlich die langjährige Erfahrung der Schweiz betreffend der ESA und die Kenntnisse von Luxemburg zu den Prozessen innerhalb der EU. In diesem Hinblick fand am 6. Dezember in Brüssel im Anschluss an den 8. ESA-EU Weltraumrat ein erstes Treffen zwischen dem für Weltraumfragen zuständigen luxemburgischen Minister François Biltgen, dem schweizerischen Staatssekretär Mauro Dell’Ambrogio und ESA-Generaldirektor Jean-Jacques Dordain statt.

Die Jahre 2012-2015 werden für den europäischen Raumfahrtbereich entscheidend sein, da die Beziehungen zwischen ESA, EU und den nationalen Weltraumagenturen im Hinblick auf die finanziellen Perspektiven der EU in den Jahren 2014-2020 geklärt werden sollen.

Alle drei bis vier Jahre trifft sich der ESA-Rat auf Ministerebene, um die Lancierung neuer und die Weiterführung bestehender Programme zu beschliessen. Der letzte Ministerrat fand in Den Haag im November 2008 statt. Der nächste Ministerrat soll im November 2012 in Italien stattfinden, das zur Zeit den Vorsitz der ESA innehat.

Durch die zwischenstaatliche Zusammenarbeit im Rahmen der ESA konnte sich Europa einen unabhängigen Zugang zum Weltraum verschaffen sowie schrittweise eine autonome Handlungsfähigkeit im Bereich der Weltraumwissenschaften und -technologien sowie auch der Dienstleistungen (z.B. Meteorologie, Telekommunikation und Navigation) erlangen.