Der Bundesrat hat am 10. April 2024 Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2024 des Horizon-Pakets 2021-2027 (Horizon Europe, Euratom-Programm, ITER und Digital Europe Programm) beschlossen. Diese will er mit maximal 650 Millionen Franken finanzieren. Dafür werden Mittel eingesetzt, die das Parlament Ende 2020 für die Teilnahme der Schweiz am Horizon-Paket gesprochen hatte. Die raschestmögliche Assoziierung am Horizon-Paket bleibt das Ziel des Bundesrats.
Die Schweiz gilt beim Horizon-Paket 2021-2027 weiterhin als nicht assoziiertes Drittland. Damit ist Akteuren aus Forschung und Innovation in der Schweiz die Teilnahme an ungefähr zwei Dritteln des Programms möglich. Für diese Ausschreibungen hat der Bundesrat Mittel in der Höhe von rund 600 Mio. Franken für die Direktfinanzierung beschlossen. Diese kommen Akteuren in der Schweiz zugute, die Forschungsund Innovationsprojekte in zugänglichen Programmteilen einreichen und von der Europäischen Kommission positiv evaluiert werden. Sie werden direkt vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation finanziert.
Weitere 50 Mio. Franken sieht der Bundesrat für nicht zugängliche Programmteile vor. Dazu gehören unter anderem Einzelförderinstrumente (ERC Starting Grants, MSCA Postdoctoral Fellowships), für welche nationale Übergangsmassnahmen zum Einsatz kommen. Ebenso sind Zusatzmittel für Aktivitäten in den Bereichen Raumfahrt und Cybersecurity vorgesehen.
Horizon Europe
Horizon Europe, das 9. EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, läuft von 2021 bis 2027 und ist mit einem Budget von gut 95 Milliarden Euro das weltweit grösste Forschungsund Innovationsförderprogramm. Die Schweiz war am Vorgängerprogramm, Horizon 2020, assoziiert. Der Bundesrat strebt raschestmöglich den gleichen Status für Horizon Europe und den damit verbundenen Programmen und Initiativen an (Euratom-Programm, ITER und Digital Europe Programme). Bereits für die Ausschreibungen der Jahre 2021, 2022 und 2023 hatte der Bundesrat Übergangsmassnahmen in der Höhe von insgesamt 1,85 Milliarden Schweizer Franken beschlossen. Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU zum Paketansatz und damit auch zu einer Assoziierung an die EU-Programme konnten mittlerweile lanciert werden. Dies eröffnet den Forschenden in der Schweiz die Möglichkeit, für die Ausschreibung ERC Advanced Grants 2024 bei der EU einzugeben und damit am europäischen Wettbewerb für exzellente Pionierforschung teilzunehmen. Die Schweizer Beteiligungen werden weiterhin und bis zum Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens direkt durch den Bund finanziert.
Horizon-Paket: Der Bundesrat finanziert Übergangsmassnahmen 2024
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