Treffen des Gemischten Ausschusses Schweiz - EU in den Bereichen Forschung und Innovation

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Am 4. Februar 2022 fand das 26. Treffen des Gemischten Ausschusses in den Bereichen Forschung und Innovation zwischen der Schweiz einerseits und der Europäischen Union (EU) und Euratom andererseits statt. Im Vordergrund des Treffens stand der Rückblick auf die Assoziierung der Schweiz an «Horizon 2020», am Euratom-Programm und der Beteiligung am Bau des internationalen Fusionsreaktors ITER. Dabei wurde der bedeutende Beitrag der Schweiz am Gelingen dieser Programme und Vorhaben und deren positive Auswirkungen hervorgehoben.

Wie bereits im Jahr 2020 wurde auch dieses Treffen aufgrund der Corona-Pandemie per Videokonferenz abgehalten. Die Assoziierung der Schweiz an Horizon Europe und die damit verbundenen Programme und Intiativen bildete nicht Teil der offziellen Agenda dieses Gemischten Ausschusses. Dennoch betonte die Schweiz einleitend ihre Bereitschaft, umgehend Verhandlungen für die Assoziierung der Schweiz am Horizon-Paket 2021-2027 aufzunehmen.

Die Schweizer Delegation informierte über die quantitative Beteiligung der Schweiz am EU-Rahmenprogramm «Horizon 2020» (2014-2020), welche seit der vollständigen Assoziierung Anfang 2017 kontinuierlich gestiegen ist. Zu Beginn des Programmes, in den Jahren 2014 bis 2016, war die Beteiligung am Programm aufgrund der Teilassoziierung der Schweiz tiefer. Über die gesamte Programmdauer gesehen war die Schweiz in Bezug auf die Anzahl Projektbeteiligungen und -koordinationen das aktivste assoziierte Land.

Im Rückblick auf die vergangenen Programmgeneration zeigten beide Seiten die Bedeutung der Schweiz für das Vorantreiben der Forschung und der Innovation in Europa auf. Durch die hohe Beteiligung an «Horizon 2020» unterhielt die Schweiz zehntausende von kollaborativen Verbindungen mit Forschenden und Innovatoren aus den EU-Mitgliedstaaten. Dies zeigt, dass die EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation als internationales Kooperationsinsturment für die Schweizer F&I-Akteure von hoher Bedeutung sind.

Die erfolgreiche bisherige Zusammenarbeit wurde anhand von konkreten Beispielen in Bereichen wie der Erforschung und Bekämpfung von Covid-19, der Entwicklung der neuesten Hochleistungsrechner und der im Rahmen des Quantum Flagships entwickelten Technologien aufgezeigt. Weitere Themen des Treffens waren die Ausschreibung zum «Green Deal» innerhalb von «Horizon 2020» sowie die Programmbeteiligungen beim Euratom-Programm.

Der Gemischte Ausschuss Forschung und Innovation trifft sich einmal pro Jahr, um die Umsetzung des bestehenden Abkommens in diesem Bereich aus dem Jahr 1986 zwischen der Schweiz und der EU zu Überwachen. Das Gremium setzt sich aus Verteterinnen und Vertretern der Schweiz und der EU-Kommission zusammen. Das Treffen wurde gemeinsam geleitet von Philipp Langer, Leiter EU-Rahmenprogramme (Stufe Deputy Director-General) im Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI), und Signe Ratso, stellvertretende Generaldirektorin in der Generaldirektion für Forschung und Innovation der Europäischen Kommission. Auf Schweizer Seite nahmen neben dem SBFI auch Vertreterinnen und Vertreter des Staatssekretariates des EDA, der eidgenössischen Finanzverwaltung und der Schweizer Mission in Brüssel teil.

Die Rahmenprogramme der EU Die EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation sind das Hauptinstrument der Europäischen Union zur Förderung von Forschung und Innovation sowie zur Umsetzung von europaweiten Strategien wie dem Europäischen Forschungsraum. Die Schweiz war seit 2004 durch das Forschungsabkommen im Rahmen der Bilateralen I und drei Folgeabkommen an die EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation assoziiert. Dadurch konnten Forschende und Innovatoren von Schweizer Hochschulen, Unternehmen und anderen Organisationen zusammen mit Wissenschaftlern aus der EU an den Projektausschreibungen teilnehmen. Die Schweiz beteiligt sich zur Zeit als nicht assoziiertes Drittland an «Horizon Europe» (2021-2027) und den damit verbundenen Programmen und Initiativen (Horizon-Paket). Das erklärte Ziel des Bundesrates ist die möglichst rasche Assoziierung der Schweiz an das Horizon-Paket. Die Schweiz hat alle notwendigen Vorbereitungen getroffen, um Assoziierungsverhandlungen mit der EU aufnehmen zu können. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass eine Schweizer Assoziierung sowohl im Interesse der Schweiz als auch im Interesse ganz Europas liegt.

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