Der Bundesrat hat am 30. November 2018 die Erklärung europäischer Regierungen über den Einsatz von Trägerraketen («Launcher Exploitation Declaration LED») genehmigt und ratifiziert. Diese Erklärung aus dem Jahre 2017 schafft den Rahmen für den Einsatz der europäischen Trägerraketen Ariane, Vega und Sojus für eine weitere Periode bis 2035. Mit der Ratifikation ist das nationale Verfahren zur Genehmigung dieser Erklärung durch die Schweiz abgeschlossen.
Die «Launcher Exploitation Declaration 2017» verlängert den noch bis 2020 geltenden Text um den Zeitraum 2021-2035 und schafft den Rahmen für den weiteren Einsatz der Träger Ariane, Sojus und Vega. Die Entwicklung des europäischen Trägers Ariane begann 1975 auf Initiative einiger Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), darunter auch die Schweiz. Zu Beginn der 1980er-Jahre legten diese Staaten einen rechtlichen Rahmen fest und übertrugen den operativen Einsatz des Trägers Ariane der Gesellschaft Arianespace. Dieser Rahmen wurde im Zug der Entwicklung von neuen Versionen der Trägerraketen durch die ESA und der allgemeinen Entwicklungen in diesem Bereich mehrfach revidiert und verlängert.
Die Bestimmungen der neuen Erklärung widerspiegeln die raschen Entwicklungen der letzten Jahre, insbesondere den Auftritt zahlreicher privater Akteure, vollziehen die Beschlüsse des ESA-Ministerrats von 2014 (unter der Ko-Präsidentschaft Luxemburgs und der Schweiz) und berücksichtigen die neuen Träger Ariane 6 und Vega C sowie die geografische Verteilung der entwicklungsbedingten Industriearbeiten. Dies ist ein zentraler Aspekt, der bedeutet, dass alle entwickelten Verfahren und Produkte verwendet und getestet, die Kompetenzen verbessert werden und vermieden werden kann, dass die europäische Raumfahrttechnik ins Hintertreffen gerät.
Das wichtigste Qualitätsmerkmal eines Trägers ist seine Zuverlässigkeit. Dank der technologischen Fortschritte und der Leistungssteigerungen aufgrund ESA-interner Entwicklungen kann sich die europäische Raumfahrtindustrie dieser Herausforderung stellen: Die letzten Versionen von Ariane 5 haben über 100 Flüge erfolgreich absolviert. Durch die Ratifikation der LED 2017 wird der Rahmen geschaffen, um die Beteiligung der Schweizer Akteure am Einsatz der Träger fortzuführen. Dies ist die beste Garantie dafür, dass sie auch in Zukunft an den Entwicklungen und Innovationen in diesem Sektor teilhaben können.
Bundesrat ratifiziert Erklärung über den Einsatz von Trägerraketen
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