Klimaschutz: Fünf Jahre Pariser Übereinkommen

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Anlässlich des fünfjährigen Jubiläums des Pariser Ébereinkommens am 12. Dezember 2020 wird die Schweiz die Vertragsstaaten über ihr verschärftes Klimaziel informieren: Bis 2030 will sie ihre Emissionen gegenüber dem Jahr 1990 um mindestens 50 Prozent reduzieren. Und bis 2050 will die Schweiz unter dem Strich gar keine Treibhausgasemissionen mehr ausstossen. Eine Voraussetzung für die Zielerreichung ist das in der Herbstsession 2020 gutgeheissene revidierte CO2-Gesetz.

Die Vertragsstaaten präsentieren am Climate Ambition Summit, einem virtuellen Gipfel anlässlich des fünfjährigen Bestehens des Pariser Klimaschutzübereinkommens, ihre Klimaziele. Der Anlass am 12. Dezember 2020 dient damit zur Vorbereitung auf die 26. Klimakonferenz der Vereinten Nationen, die voraussichtlich im November 2021 in Glasgow stattfinden wird. Für die Schweiz wird Umweltbotschafter Franz Perrez die Gespräche verfolgen. Am virtuellen Gipfel werden keine Beschlüsse gefasst.

Schweiz präsentiert konkrete Fortschritte

Die Schweiz will ihr Klimaziel unter dem Pariser Ébereinkommen (die sog. Nationally Determined Contribution, NDC) verschärfen. Bis 2030 will sie mindestens 50 Prozent weniger Treibhausgase im Vergleich zu 1990 ausstossen. Die 50 Prozent Emissionsverminderung sind damit neu ein Mindestziel. Voraussetzung dafür ist das revidierte CO2-Gesetz, das 2021 zur Abstimmung kommen dürfte. Der Anteil an Klimamassnahmen im Inland wird von bisher 60 Prozent auf mindestens 75 Prozent angehoben. Bis 2050 will die Schweiz unter dem Strich keine Treibhausgasemissionen mehr ausstossen. Dieses Netto-Null-Ziel hat der Bundesrat 2019 beschlossen.

Die Schweiz wird auch über die wegweisenden Klimaschutzabkommen informieren, die sie mit Peru und Ghana im Herbst 2020 abgeschlossen hat. Die Abkommen sind eine Premiere unter dem Pariser Ébereinkommen. Sie legen für Klimaprojekte im Ausland erstmals anspruchsvolle Kriterien für den Naturschutz und die Menschenrechte fest und verhindern die doppelte Zählung von erzielten Emissionsverminderungen.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga würdigt das Bekenntnis vieler Staaten für mehr Klimaschutz. Die Welt befinde sich auf dem Weg des Ébergangs. Die UVEK-Vorsteherin veröffentlicht zum Jahrestag eine Kurzbotschaft.

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