Movetiagesetz: Bundesrat Überweist Botschaft ans Parlament

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Movetia soll in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden. Damit soll den Anforderungen der Corporate Governance besser entsprochen werden. Dies hat der Bundesrat am 15. November 2023 beschlossen. Die nationale Agentur Movetia setzt nationale und internationale Fördermassnahmen von Bund und Kantonen für Austausch und Mobilität in der Bildung um. Das neue Movetiagesetz tritt voraussichtlich Anfang 2025 in Kraft.

Die Förderung von Austausch und Mobilität in der Bildung ist eine wichtige gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen. Aus diesem Grund wurde 2017 die nationale Agentur Movetia gegründet. Die Organisation fördert und unterstützt nationale und internationale Aktivitäten für Austausch, Mobilität und Kooperation in allen Bildungsbereichen, von der Primarbis zur Tertiärstufe sowie in der Erwachsenenbildung und im ausserschulischen Bereich. 2022 begünstigte Movetia über 35’000 Austausche in der Schweiz und im Ausland.

Die bis anhin privatrechtlich organisierte Einrichtung hat sich bewährt. Um die Corporate-Governance-Grundsätze des Bundes jedoch besser zu berücksichtigen, müssen Rechtsform und Steuerungsstruktur von Movetia angepasst werden. Der Bundesrat will die nationale Agentur deshalb in eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes Überführen. Als dezentrale Verwaltungseinheit soll sie künftig der direkten Aufsicht durch den Bundesrat und der Oberaufsicht des Parlaments unterstehen. Dabei wird die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen bei der strategischen Steuerung der nationalen Agentur fortgeführt.

Die Umwandlung in eine öffentlich-rechtliche Anstalt erfordert einen Organisationserlass in Form eines Bundesgesetzes. Einen entsprechenden Entwurf hatte der Bundesrat von Mitte Dezember 2022 bis Mitte April 2023 in die Vernehmlassung geschickt. Die interessierten Akteure haben der Vernehmlassungsvorlage breit zugestimmt. Begrüsst wurden insbesondere die Übereinstimmung des vorgeschlagenen Modells mit den Corporate-Governance-Grund-sätzen des Bundes sowie der Einbezug der Kantone in die strategische Steuerung, namentlich bei der Besetzung des Verwaltungsrats und der periodischen Vorbereitung der strategischen Ziele für Movetia.

Das neue Movetiagesetz geht nun ans Parlament. Es wird voraussichtlich auf Anfang der nächsten Förderperiode für Bildung, Forschung und Innovation (BFI), parallel zur BFI-Botschaft und zur Kulturbotschaft 2025-2028, in Kraft treten.



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